Branchengigant verliert Prozess wegen Patentverletzung
Apple ist nicht zuletzt bekannt dafür, dass eigene Patente behandelt werden wie rohe Eier und Konkurrenten, die gegen das strenge amerikanische Patentrecht verstoßen, auch regelmäßig vor Gericht abgekocht werden. Nun hat es das kalifornische Unternehmen Apple selbst erwischt und eine Mammutstrafe in Höhe von 234 Millionen US-Dollar wird fällig.
Apple nutzte Technologie wohl ohne Lizenz
Universität erhebt Vorwürfe
Die in iPhones und iPads verbauten Prozessoren A7, A8 und A8X verstoßen gegen die Patentrechte der University of Wisconsin-Madison. So hieß es jedenfalls in der Klage der Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF), einer universitätseigenen Organisation, die für die Lizenzierung von hauseigenen Patenten verantwortlich zeichnet. Apple habe eine bereits 1998 von vier Forschern entwickelte, leistungssteigernde Technologie der Universität genutzt, ohne die erforderlichen Lizenzrechte zu besitzen. Das Bundesgericht von Wisconsin sprach der Universität einen Schadensersatz zu, jedoch nicht die geforderten 400 Millionen US-Dollar, sondern lediglich 234 Millionen, weil Apple nicht vorsätzlich gegen die Patentrechte verstoßen habe.
Immer langsam, da geht noch was
Apple geht in Berufung
Auch wenn die Schadensersatzzahlung geringer als erhofft ausfiel, zeigten sich die Vertreter der Universität zufrieden mit dem Ergebnis. Apple war hingegen nicht zum Lachen zu Mute und die Unternehmens-Sprecherin Rachel Tulley kündigte direkt nach dem Urteil die Absicht zur Berufung an. Zu den Vorwürfen selbst wollte sich Apple aber nicht äußern.
